"Im Zoo sind Wahlplakate aufgestellt
Parolen hängen an der Wand
es wird alles gut wenn ihr den Fuchs wählt
er ist der Schlaueste im ganzen Land"
So klingen mir die 50 Jahre alten Zeilen aus einen Song von Mike Krüger im Kopf herum, denn es sind neben den Kommunalwahlen in Hessen auch gerade Ortsbeiratswahlen.
Auf dem Musterwahlzettel stehen 11 Kandidaten und Kandidatinnen, darunter geradezu sensationell 5 Frauen.
Was ist passiert, in einem Dorf, wo bisher der Ortsbeirat fest in Männerhand war und alle Mitglieder dazu dem Männergesangsverein Engelrod angehörten. Halt, stopp, bis auf die letzte Wahl, da wurde mit deutlicher Mehrheit Sabine Kreis in den Ortsbeirat gewählt. Hat die Wahl von Sabine Kreis weitere Frauen in Engelrod animiert sich am Wohl und Wehe des Ortes zu beteiligen?
Das ist erst mal eine erfreuliche Sache, denn während man Anderenorts händeringend nach Kandidaten sucht, drängeln sich in Engelrod gleich 11 Bewerber und Bewerberinnen um die 5 Plätze im Ortsbeirat.
Natürlich tauchen auch mit Achim Habicht, Karl-Heinz Hansel, Sabine Kreis und wie sollte es anders sein Harald Rahn, auch derzeitige Amtsinhaber auf.
Dazu aber 7 für uns mehr oder weniger unbeschriebene Blätter. Auffällig dabei ist, dass Erwin Stertz auf dem Stimmzettel mit Abwesenheit glänzt.
Na ja, hat er ja mehr oder weniger zum Heil des Dorfes jahrzehntelang die Fäden gesponnen.
Da der Gemeinderat sich in den meisten Abstimmungsfällen an die Beschlussempfehlung der Ortsbeiräte hält, kam uns in dem Sinn, fragen wir doch einfach mal die Neuen, uns unbekannten Bewerber wie sie zu den Themen stehen, die uns interessieren.
Aus Pandemiegründen fiel der Vorschlag eine Vorstellungsveranstaltung anzuregen unter den Tisch. So wollten wir die neuen Bewerber und Bewerberinnen einfach telefonisch nach ihren Standpunkten zu gewissen Themen befragen. Mangels vorhandensein einer Telefonnummer mussten wir diesen Plan schnell begraben.
Der Wahlausschuss der Gemeinde, an dem wir uns hilfesuchend wandten, schickte uns eine öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge, wo immer diese auch bekanntgemacht wurde. Im Amtsblatt der Gemeinde hatten wir dazu nichts gefunden.
Diese öffentliche Bekanntmachung enthielt aber die komplette Anschrift der Wahl-Bewerber und Bewerberinnen.
Na gut, dachten wir uns, dann befragen wir die neuen Kandidatinnen und Kandidaten halt eben schriftlich nach ihrer Einstellung zu den für uns interessanten Themen.
Der Text des Anschreibens
Betreff: Ihre Bewerbung zum Ortsbeirat
Sehr geehrte(r) Herr / Frau ...mit Freude nehmen wir Ihre Bewerbung für die Wahl zum Ortsbeirat zur Kenntnis.
Für das Erreichen dieses Ziels wünschen wir Ihnen viel Erfolg.Wir haben jetzt die Situation, dass wir wählen können, aber ohne die zur Wahl stehenden Kandidat*innen und deren Interessen zu kennen.
Sicherlich ist Ihnen bekannt, dass die Gemeindevertretung (Gemeinderat) in vielen Fällen den Empfehlungen der Ortsbeiräte folgt. Aus diesem Grund haben wir zu Ihrer grundsätzlichen Einstellung zu verschiedenen Themen, die uns interessieren oder belasten, ein paar Fragen.
Zur Katzenkastration
Unsere erste Frage betrifft Ihre Haltung zum Katzenelend in unserer Gemeinde. Schon vor Jahren hatte Astrid Muth eine Katzenkastrationspflicht für unsere Gemeinde angeregt. Leider ist dieses Ansinnen bei der Beratung im Gemeinderat nach kurzer Beratung nicht weiter verfolgt worden.
Es hieß unter anderem: „das müsse lückenlos nachgewiesen werden“ und „man wolle keinen Polizeistaat errichten“. Zudem wurde den Menschen, die im Tierschutz täglich mit dem Problem konfrontiert sind, der Redebeitrag bei der Gemeinderatssitzung verweigert.Mit der Delegationsverordnung der Landesregierung, die bereits seit April 2015 in Kraft ist, wurde die rechtliche Grundlage für hessische Kommunen geschaffen, tätig zu werden und eine Kastrationspflicht für Freigängerkatzen zu erlassen.
Gemeinden mit Kastrationspflicht:
https://www.tierschutzbund.de/information/hintergrund/heimtiere/katzen/katzenschutz/gemeinden-mit-katzenkastrationspflicht/
Zur WindkraftUnsere zweite Frage betrifft den Ausbau der Windkraft in unserer Gemeinde und in Dorfnähe. Sicherlich wird Ihnen der immer weiter um sich greifende Ausbau der Windkraftnutzung in Deutschland nicht entgegangen sein. So auch in unserer Gemeinde und Nachbargemeinde Ulrichstein.
Seit 20 Jahren laufen zum Teil die „kleinen“ Anlagen schon. Gebaut wurden sie angeblich um dem Klimawandel Einhalt zu gebieten. Leider ist dieses Unterfangen mittels Windkraft unmöglich, denn die gesicherte Einspeiseleistung der Anlagen beträgt 0 Kilowatt.
Und nein, es weht nicht irgendwo immer Wind, zumindest in Deutschland nicht. So haben wir bei 62 Gigawatt installierter Windkraftleistung eine gesicherte Leistung im Jahr 2020 von 0,14 Gigawatt zu verzeichnen. Damit ist Windkraft, ohne vorhandene Speicher für eine Stromversorgung untauglich.
Bis wir über diese Speicher verfügen, sollten wir von einem weiteren Ausbau der Windkraft, auch in unserer Gemeinde absehen. Die Natur wird es uns danken. Bei einem vorgesehenen Repowering durch die OVAG, wird uns durch das weitere Abgreifen der EEG subventionierten Einspeisevergütung, nur der Betreiber danken. Ist es uns und auch Ihnen das Wert, dafür unsere Natur und den Lebensraum der Vögel weiter zu vernichten?
Nun können wir sagen, wir müssen etwas gegen den Klimawandel tun, aber geht es bei dem Ausbau der Windkraft um den Klimawandel? Wenn ja, warum werden dann funktionierende Anlagen abgebaut, nur weil nach dem 20 jährigen Förderzeitraum, der Strom zu Marktpreisen gehandelt wird. Ist bei einer Vergütung zu Marktpreisen die Bekämpfung des Klimawandeln uninteressant?
Zur Beteiligung der Bevölkerung an der Arbeit des Gemeinderats, der Ortsbeiräte
Wir würden es begrüßen, wenn die Gemeindemitglieder Kontakt zu Ihren Vertreter*innen haben könnten, beispielsweise indem es vor oder nach den Sitzungen die Möglichkeit gibt mit den Vertreter*innen zu diskutieren oder Fragen zu stellen und zwar nicht nur schriftlich wie es jetzt möglich ist.
Zur bäuerlichen Tierhaltung
Wir wünschen wir uns für uns alle eine gute Lebensqualität auf dem Land. Wie nehmen Sie die bäuerliche Tierhaltung in der Gemeinde wahr? Ist sie Ihrer Meinung nach tier- und insbesondere auch menschenwürdig?
Zur Taubenhaltung
Nehmen Sie die Benutzung der Tauben als Sportgeräte wahr?
Ist Ihnen bewusst, dass die Tauben die nicht ausreichend leistungsfähig erscheinen, aber gesund sind jedes Jahr getötet werden? Wie stehen Sie dazu?
Zur NachbarschaftshilfeWas halten sie von einer Nachbarschaftshilfe die Tiere mit einschließt, beispielsweise in Form von Futterstellen und gemeinschaftlicher, auch tierärztlicher Versorgung?
Zu Ihren Interessen
Was sind Ihre Interessen sich zur Wahl zu stellen?
Wünschen Sie sich Veränderung? Wenn ja, welche?
Mit freundlichen Grüßen
Astrid Muth und Hermann Dirr
Tja, was sollen wir sagen, die neuen Bewerber und Bewerberinnen haben offensichtlich kein großes Interesse uns zu antworten. Woran liegt es? Sind wir solche unangenehmen Menschen? Außer der Kandidat Ingo Mürb, er ging zwar nicht auf die Fragen ein, sondern antwortete kurz, er sei über unser Interesse erfreut und mache sich über die Fragen, seine Gedanken, hielt keiner es für nötig auf unser Anschreiben zu reagieren.
Wir haben nun ein Problem, außer den sich wieder bewerbenden alten Amtsinhabern, sind uns die neuen Kandidaten unbekannt.
Sollen wir unbekannte Menschen wählen? Werden sie in unserem Sinne die Geschicke des Dorfes leiten?
Oder wie Sabine Kreis, dem Verlangen der Hessenenergie für den Bau einer 241 Meter hohen Windkraftanlage, auf Gemeindegebiet, als Ortsbeiratsvorsitzende zustimmen? Ich war bei der Sitzung anwesend und die monstermäßige Höhe der Anlage wurde nicht mit einem Wort in der Sitzung erwähnt. Und es war Erwin Stertz der Sabine Kreis mehr oder weniger in Richtung Zustimmung lenkte.
eine Fotomontage der 5 Vestas V 150 hoch über Engelrod
So war das Thema zum Bau einer 241 Meter hohen Windkraftanlage auf dem Gemeindegrund schnell durch und mit 5 Ja-Stimmen, erledigt.
der Kinderspielplatz in Engelrod
Der Gemeinderat nahm diesen Ortsbeiratsbeschluss liebend gerne an und gab der OVAG (Hessenenergie) das Ja Wort. Aber OVAG, war da nicht was? Richtig, der Gemeinderatsvorsitzende ist gleichzeitig einer der Aufsichtsräte der OVAG. Ob es da moralisch verpflichtende Zusammenhänge gibt, mag jeder für sich entscheiden.
Wir sitzen nun hier und wissen nicht, wem wir unsere Stimme geben sollen.
Hat also auch nicht weitergeholfen, so einfach mal fragen.
Was uns stört ist, dass die alten Ortsbeiräte auch alle dem Männergesangsverein angehörten und schon im Vorfeld es mit Sicherheit zu Absprachen bei gewissen Themen gab. Das unterstellen wir einfach mal.
der Busbahnhof in Engelrod
Natürlich erfreuen uns die Bewerbungen von 5 Frauen für den Ortsbeirat, aber sie machen uns auch stutzig. Wie sind diese 5 Bewerberinnen auf dem Stimmzettel gelandet. Gibt es im Ort vielleicht einen Häkelclub aus dem nun die Geschicke des Ortes geleitet werden. Möglich ist es, aber wir wissen es nicht und haben uns dazu entschlossen den Stimmzettel ungültig zu machen.